Prag - Die Europäische Kommission hat Prag wegen des Umgangs mit EU-Subventionen kritisiert. Laut Brüssel gehört Tschechien, gemeinsam mit Italien und Spanien, zu den Ländern, in denen es am häufigsten zu Unregelmäßigkeiten in diesem Bereich kommt.

Die Regierungen der betreffenden Staaten müssten nun mit einem Eingreifen der Kommission rechnen, berichtet der Online-Dienst Novinky.cz (Prag).

Waren entsprechende Berichte in der Vergangenheit allgemein gehalten, hat die Kommission mit der Schuldzuweisung an konkrete Mitglieder ein bisheriges Tabu gebrochen.

"Auf diese drei Länder entfallen zwei Drittel aller Fehler beim Schöpfen der Subventionen", erklärte Algidiras Šemeta , EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung. Seine Behörde werde nun den Druck auf die Verantwortlichen in den betreffenden Mitgliedsstaaten erhöhen, kündigte er an.

Auslöser der Kritik waren Berichte des Europäischen Rechnungshofs (ERH), wonach im vergangenen Jahr insgesamt 49 Prozent der aus Strukturfonds bezuschussten Projekte Ungereimtheiten aufwiesen. In weiteren 7,7 Prozent der Fälle seien Fördermittel "ungünstig ausgezahlt" worden. Im Vorjahr hatte dieser Anteil noch bei 5,5 Prozent gelegen.

Bei den Unstimmigkeiten handele es sich mehrheitlich um Verstöße gegen die Vorschriften zur Ausschreibung öffentlicher Aufträge, erklärte der portugiesische ERH-Präsident Vítor Caldeira. Hier lägen Tschechien, Italien und Spanien weit über dem EU-Schnitt. (gp)