Prag - Die Nachfolge des vergangene Woche entlassenen Justizministers Jiří Pospíšil ist geklärt. Neuer Ressortchef wird der ODS-Vizevorsitzende Pavel Blažek, meldete die Nachrichtenagentur ČTK.
Die Ernennung durch Staatspräsident Václav Klaus erfolgt heute Vormittag in dessen Amtssitz auf der Prager Burg.
Der 43-jährige Blažek, promovierter Jurist, betreibt in Brünn (Brno) eine Anwaltskanzlei. In der südmährischen Metropole ist er Vorsitzender der ODS und seit 2002 Stadtverordneter. Zuvor hatte er vier Jahre im Bezirksrat Brno-Mitte lokalpolitische Erfahrung gesammelt.
Politische Kommentatoren zeigten sich von der Personalie überrascht, da die Beziehungen zwischen Blažek und Premier Petr Nečas in der Vergangenheit nicht immer harmonisch waren.
Einer der Gründe war die Rolle Blažeks bei Bildung der großen Koalition mit den Sozialdemokraten (ČSSD) nach der Kommunalwahl in Brno. Stattdessen hatte Nečas eine Zusammenarbeit mit der konservativen TOP 09 nach Prager Vorbild bevorzugt.
Die plötzliche Entlassung Pospíšils durch Nečas am vergangenen Mittwoch war innerhalb der Koalition in Prag auf Überraschung und Unverständnis gestoßen. Die Begründung der Entscheidung mit Fehlmanagement im Ressort überzeugte auch innerhalb der ODS nicht alle. In Prag und mehreren anderen Städten kam es in der Folge der Entlassung spontan zu Kundgebungen für den entlassenen Minister. (gp)
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Rubrik: Politik |
3.7.2012
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Tschechien Online, 3.7.2012
Autor:
Georg Pacurar
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