Prag - Im tschechischen Finanzministerium gibt es offenbar Pläne zur Einführung einer allgemeinen Straßenbenutzungssteuer ("silniční daň"). Darüber berichtete das in Prag erscheinende Wirtschaftsblatt Hospodářské noviny am Dienstag in seiner Online-Ausgabe.

Die Abgabe in Form einer Jahrespauschale wäre für alle Kfz-Halter verpflichtend.

Was die Höhe der Steuer betrifft, würde diese sich nach dem Hubraum des jeweiligen Wagens bemessen. Im Durchschnitt läge sie voraussichtlich etwa zwischen 1000 und 1500 Kronen (etwa 40 bis 60 Euro), so der Bericht.

Mit den zusätzlichen geschätzten Mehreinnahmen von fünf Milliarden Kronen pro Jahr würde der Staat Ausbau und Instandhaltung des Straßennetzes bezuschussen.

Bislang werden nur gewerblich genutzte Fahrzeuge entsprechend besteuert, nicht aber Privatfahrzeuge.

Autor des Entwurfs ist der für Steuerfragen zuständige stellvertretende Finanzminister Peter Chrenko. Neben der Straßenbenutzungssteuer sehen seine Pläne auch einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 18 Prozent vor. Das Maßnahmenpaket würde die Staatseinahmen um jährlich 20 Milliarden Kronen erhöhen. (gp)