Freitag, 22. November 2024 | Namenstag: Cecílie

Nachrichten

Nachrichten

Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 7.3.2008
Entscheidung über Rückkehr von Jiří Čunek in die Regierung vertagt

Prag - Kurz nach der feierlichen Amtseinführung von Václav Klaus in seine zweite fünfjährige Amtszeit als tschechischer Staatspräsident haben sich am Freitag die Chefs der Prager Koalitionsparteien getroffen.

In der Kramář-Villa, dem Regierungssitz des Premiers, bemühten sie sich um eine Lösung im Streit um die Rückkehr vom Chef der Christdemokraten Jiří Čunek (KDU-ČSL) in das Regierungskabinett.

Wie die Nachrichtenagentur ČTK (Prag) meldet, gaben sich alle Spitzenpolitiker nach dem etwa einstündigen Treffen wortkarg, allerdings sei ein Zerfall der Prager Dreierkoalition aus ODS, KDU-ČSL und Grünen vorerst nicht wahrscheinlich.

Das Thema soll am Mittwoch nach der Rückkehr von Premier Mirek Topolánek (ODS) von einem Staatsbesuch in Israel erneut auf der Tagesordnung stehen und von den neun Spitzenpolitikern der drei Regierungsparteien behandelt werden.

Bis Mittwoch soll eine Einigung mit Außenminister Karel Schwarzenberg erzielt werden, der seinen Rücktritt angekündigt hatte, für den Fall, dass Jiří Čunek in die Regierung zurückkehrt. Schwarzenberg erholt sich derzeit in Österreich von einer Herzoperation. Grünen-Chef Martin Bursík kündigte an, dass er mit Schwarzenberg, der für die Grünen in die Regierung entsandt wurde, telefonieren wolle.

Die tschechischen Christdemokraten (KDU-ČSL) hatten auf einer Sondersitzung der Parteiführung am Donnerstag in Prag mit Nachdruck die Rückkehr ihres Vorsitzenden Jiří Čunek in die Prager Ministerriege gefordert. "Der Vorstand der KDU-ČSL fordert die bedingungslose Einhaltung des Koalitionsvertrags und die unverzügliche Rückkehr von Jiří Čunek in die Regierung", heißt es in einer Resolution der Volkspartei.

Čunek war von seiner Funktion als stellvertretender Regierungschef und Minister für Regionalentwicklung im November 2007 zurückgetreten, da behördliche Ermittlungen gegen ihn wegen des Verdachts auf Annahme von Schmiergeldern wieder aufgenommen worden waren. Zudem stand der Christdemokrat unter Verdacht, Sozialleistungen missbräuchlich bezogen zu haben. Die Staatsanwaltschaft stellte jedoch die Ermittlungen in beiden Fällen später ein. (gp/nk)

Themen: Jiří Čunek
hashtags:

Mehr zum Thema

prag aktuellprag aktuell | Rubrik: Politik | 8.02.2017
Christdemokrat verdient mehr als der Premier oder der Staatspräsident
Themen: Jiří Čunek, Politiker
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 31.05.2009
Ex-Finanzminister Kalousek verlässt die Partei
Themen: Cyril Svoboda, KDU-ČSL, Jiří Čunek, Miroslav Kalousek, TOP 09
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 19.04.2009
Finanzminister Kalousek denkt über Parteigründung nach
Themen: politische Parteien, Miroslav Kalousek, Jiří Čunek, KDU-ČSL
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 12.01.2009
Nachfolger der scheidenden Minister stehen noch nicht fest
Themen: Mirek Topolánek, Jiří Čunek, Aleš Řebíček, Tomáš Julínek
Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 12.01.2009
Jiří Čuneks Posten sollen Cyril Svoboda und Vlasta Parkanová übernehmen
Themen: Jiří Čunek, KDU-ČSL, Cyril Svoboda

Seitenblick

www.pension-wunsch.czwww.pension-wunsch.cz | Unterkünfte, Pensionen
Familienpension mit Tradition in der Militärfestung Josefov: Die Pension Wunsch liegt am Marktplatz der Festung Josefov, deren Geschichte bis in das 18. Jahrhundert zurückreicht, etwa 20 Kilometer nördlich von Hradec Králové.

Auch interessant