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Tschechien OnlineTschechien Online | Rubrik: Politik | 19.1.2007
Abstimmung möglicherweise erst in der Nacht zum Samstag oder Samstagmorgen

Prag - Die Sitzung des Abgeordnetenhauses und die Abstimmung über das Vertrauen in die Regierung Topolánek kann sich noch bis in die späten Abendstunden, gegebenenfalls sogar noch bis in den frühen Samstagmorgen hinziehen.

Die Abgeordneten wollen aber die Sitzung nicht unterbrechen und direkt nach Beendigung der Parlamentsaussprache über das Vertrauen in die Regierung der Dreierkoalition abstimmen.

Darauf haben sich die Mitglieder der Führung des Unterhauses mit Vertretern der Parlamentsfraktionen geeinigt, wie tschechische Medien am Nachmittag berichten. Damit reagierten sie auf die lange Debatte, zu der sich noch Dutzende Abgeordnete mit eigenen Wortmeldungen angemeldet haben.

Insbesondere die oppositionellen Abgeordneten von der ČSSD und der KSČM nutzen die Aussprache zu ausführlich vorgetragener Kritik am Programm der Regierung, dabei kritisieren sie vor allem die geplanten Kürzungen von Sozialleistungen.

Das Abgeordnetenhaus hatte mit der Debatte um 9.00 Uhr begonnen und bis 13.00 Uhr hatten sich etwa 15 von knapp 40 angemeldeten Abgeordneten zu Wort gemeldet. Auf manche Redebeiträge reagierten freilich direkt einige Abgeordnete außer der Reihe, wodurch die Debatte noch weiter verlängert wurde. Weitere Abgeordnete können auch im Laufe der Aussprache noch eigene Redebeiträge anmelden. (nk/gp)

Themen: Regierungsbildung 2006/2007, Dreierkoalition

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