Prag - Nach der zum Teil disaströsen Wahlschlappe für die meisten etablierten Parteien in Tschechien, ziehen weitere Spitzenpolitiker persönliche Konsequenzen. 

Am Dienstag kündigte der Vorsitzende der konservativen TOP 09 Miroslav Kalousek (Foto) auf einer Pressekonferenz an, nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus hatte die Partei mit 5,31 Prozent Stimmenanteil nur knapp den Wiedereinzug ins Parlament geschafft.

Der Nachfolger von Karel Schwarzenberg an der Spitze der im Jahr 2009 gegründeten Partei erklärte, er wolle Platz machen für andere, "von der Vergangenheit unbelastete Persönlichkeiten". 

Medien spekulieren, der einstige Justizminister und derzeitige Europaabgeordnete Jiří Pospísil oder die stellvertretende Parteivorsitzende Markéta Pekarová Adamová  könnten auf dem Parteitag am 25. und 26. November für den Vorsitz kandidieren. Ehrenvorsitzender der Partei ist der ehemalige Außenminister Karel Schwarzenberg.

Kalusek kündigte an, seine Partei noch bis zum Parteitag führen und als Abgeordneter im Parlament weiter eine aktive Rolle spielen zu wollen.

Zugleich sprach sich der 56-Jährige gegen eine Regierungsbeteiligung der TOP 09 und für eine engere Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen rechts-konservativen Parteien aus, um den Einfluss das Wahlsiegers Andrej Babiš und seiner ANO-Bewegung einzudämmen.

Matěj Stropnický schmeißt Vorsitz bei den Grünen hin

Bereits am Samstag hatte der Parteivorsitzende und Spitzenkandidat der Grünen, der 34-jährige Matěj Stopnický, in Anbetracht des schlechten Wahlergebnisses seiner Partei seinen sofortigen Rücktritt erklärt. 

Die Grünen hatten nur 1,46 Prozentstimmenanteil erreicht und verpassten damit nicht nur deutlich den Einzug ins Prager Abgeordnetenhaus, sondern blieben auch unterhalb der wichtigen 1,5-Prozent-Grenze, so dass sie um die staatliche Wahlkampfkostenerstattung in Höhe von 100 Kronen pro Wählerstimme kommen. 

Die Grünen wählen eine neue Parteiführung auf ihrem Parteitag im Januar in Ostrava. (nk)