Prag - Die Regierungskrise vom Dezember scheint ausgerechnet der Partei am meisten geschadet zu haben, die daran am wenigsten beteiligt war. Das geht aus der jüngsten Wählerumfrage der Meinungsforschungsagentur STEM (Prag) hervor.
Danach verlor die konservative TOP 09 binnen eines Monats rund ein Drittel ihrer Anhänger und rutschte von 14 auf zehn Prozent.
Dagegen konnte die populistische VV ihren Abwärtstrend stoppen und blieb mit 6,2 Prozent deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde. Für den Juniorpartner in der Prager Dreierkoalition machten sich die Auseinandersetzungen mit Premier Petr Nečas und seiner ODS offensichtlich bezahlt.
Das Gezerre um die Neubesetzung des Polizeipräsidiums und die Korruptionsaffäre am Umweltministerium hatten die Koalition zeitweilig an den Rand ihres Sturzes gebracht.
Auch die ODS trug von den Ereignissen kaum Schaden davon und verlor mit Umfragewerten von 15,0 Prozent lediglich 0,6 Prozent gegenüber Dezember. Insgesamt aber zeigt sich, dass die drei Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses ihren Rückhalt bei den Wählern immer stärker einbüßen.
Stärkste politische Kraft wären zurzeit die Sozialdemokraten (ČSSD), die trotz leichter Verluste auf 26,4 Prozent der Stimmen kämen. Die Kommunisten (KSČM) erhielten 11,2 Prozent, während die Volkspartei (KDU-ČSL) erneut unter der Fünf-Prozent-Hürde bliebe. (gp)
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29.1.2011
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Autor:
Georg Pacurar
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